Blaulicht und Alarmanlage???

[Ollik]

konti.at schrieb:wie is den bei euch die rechtslage für solche sachen
in österreich sind blaublinklichter egal ob häuser oder auto nicht gern gesehn, ob sie verboten sind weiss ich ehrlich gesagt nicht

Hi Patrick!

"Nicht gerne gesehen" hast du sehr schön formuliert...

Grundsätzlich heißt es ja immer: 'wo kein Kläger ist, da ist auch kein Richter", aber mit der Aussage bin ich recht vorsichtig geworden...
In Deutschland könnte bei missbräuchlicher Verwendung von 'hoheitlichen (Ab-)Zeichen' eine Verfolgung nach §132 und/oder 132a in Frage kommen (gibt bis zu zwei Jahre Haft), weiterhin widerspricht die Verwendung von blauen Blitz-, Blink- oder Rundumkennleuchten (im Straßenverkehr) mindestens noch der StVO, dem StVG und ganz allgemein wahrscheinlich auch noch gefühlten 273 weiteren Gesetzen und Verordnungen und kann daher als Ordnungswidrigkeit oder sogar strafrechtlich verfolgt werden (ist wohl auch kein Antragsdelikt, sondern wird wohl gleich 'von Amts wegen' verfolgt), damit eventuelle Nachahmungstäter umgehend abgeschreckt werden oder so...
Bei der Idee von KurSun wird aber wohl eher kaum etwas passieren (Aussage ohne Gewähr!!!), da er ja nicht sein Fahrzeug damit ausrüsten will, um mal eben 'nebenbei etwas Polizist zu spielen' (was dann u.a. wieder unter 'Amtsanmaßung' fallen würde), sondern eine ortsfeste Anlage auf seinem Grundstück errichten will - da könnte dann allerdings wohl das Ordnungsamt etwas dagegen haben und/oder auch das zuständige Bauamt...
Das ist halt in Deutschland recht verworren und ich bin (zum Glück) ja auch kein Anwalt!

Ich bezog KurSuns Frage aber auch nur auf die technischen Möglichkeiten, nicht auf die eventuellen rechtlichen Folgen - ist aber richtig von dir, auch diesen Aspekt zu beleuchten, das war mir gar in den Sinn gekommen, danke für deine Ergänzung! *Daumen hoch*

Also KurSun, nimm lieber gelbe oder rote Leuchten, da sind die möglichen Strafen viel geringer!!! ;o)

VG Olli